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    • 专利摘要:
    Eine Öldichtung enthält eine erste Dichtung zum Abdichten der Seite eines Motors und eine zweite Dichtung zum Abdichten der Seite einer Schwungscheibe. Die erste Dichtung ist eine axiale Dichtung, die an einen Innenring aus einer Richtung entlang der Axialrichtung einer Kurbelwelle anstößt. Die zweite Dichtung ist eine radiale Dichtung, die an den Innenring aus einer Richtung entlang der Radialrichtung der Kurbelwelle anstößt. Ein Verbindungsloch ist auf der zweiten Dichtung vorgesehen, um zu verhindern, dass in einem Raum, der von der ersten Dichtung, der zweiten Dichtung und dem Innenraum umgeben ist, ein Unterdruck auftritt.
    公开号:DE102004017913A1
    申请号:DE102004017913
    申请日:2004-04-13
    公开日:2004-10-21
    发明作者:Keisaku Oyama Iwakata；Kenji Oyama Mihara
    申请人:Komatsu Ltd；
    IPC主号:F16J15-16
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Öldichtung und insbesondereauf eine zwei Flüssigkeitenabdichtende Öldichtung,bei der Flüssigkeiten,die auf beiden Seiten der Öldichtungvorhanden sind, abgedichtet werden.
    [0002] Herkömmlich bekannte Öldichtungenenthalten eine eine Flüssigkeitabdichtende Öldichtung,die eine einzelne Lippe aufweist, die verhindert, dass Schmieröl um eineDrehwelle von einer Seite zur anderen Seite der Öldichtung durchsickert undenthalten eine zwei Flüssigkeitenabdichtende Öldichtung, dieLippen aufweist, die auf beiden Seiten der Öldichtung vorgesehen sind,um zu verhindern, dass Schmieröl,das auf beiden Seiten vorhanden ist, von einer Seite zur anderenSeite oder umgekehrt durchsickert. Die zwei Flüssigkeiten abdichtende Öldichtungist z.B. zwischen dem Außenumfangeiner Kurbelwelle eines Motors und dem Innenumfang eines Schwungscheibengehäuses vorgesehen,um Motoröl,das der Kurbelwelle zugeführtwird, und Schmieröl,das einer Kupplungsscheibe zugeführtwird, auf der Seite der Schwungscheibe oder eines Getriebes abzudichten.
    [0003] Diezwei Flüssigkeitenabdichtende Öldichtungenthälteine axiale Dichtung, bei der eine Lippe an einen kreisförmigen Metallringanstößt, derauf dem Außenumfangder Drehwelle befestigt ist, um das Schmieröl abzudichten (siehe z.B. JP 2002-250449Aauf Seite 3 und 1).Der Metallring mit einem im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt enthält einenZylinder, der auf dem Außenumfangder Drehwelle befestigt ist und einen Flansch, der sich fortlaufendnach außenin der Radialrichtung der Drehwelle vom Zylinder erstreckt. DasSchmierölan einer Seite wird durch die axiale Dichtungslippe abgedichtet,das an den Flansch des Metallrings von der Axialrichtung anstößt. Außerdem wirddas Ölauf der anderen Seite durch eine radiale Dichtungslippe abgedichtet,die an den Zylinder von der Radialrichtung anstößt.
    [0004] Dieobige Öldichtungverspritzt das Schmieröl,das auf dem Metallring anhaftet durch die Zentrifugalkraft aufgrundder Drehung des Metallrings mit der Drehwelle. Wenn das Schmieröl über den Flanschdes Metallrings eintritt, verhindert die axiale Dichtungslippe einweiteres Eindringen des Schmieröls.Da verhindert werden kann, dass nahezu das gesamte Schmieröl durchdie Zentrifugalkraft des Metallrings eintritt, kann der Oberflächendruckder Dichtungslippe gegenüberdem Metallring auf einen niedrigen Wert festgesetzt werden. Dieaxiale Dichtung verhindert einen außerordentlichen Abrieb beieiner schnellen Drehung, wobei es effektiv ist, wenn sich die Drehwellemit hohen Drehzahlen dreht, und entsprechenderweise ist eine Verbesserungder Lebensdauer erwünscht.
    [0005] Übrigenswird als Material fürdie Öldichtung einFluorkohlenwasserstoffgummi, ein Silikongummi, ein Nitrilgummi oderdergleichen verwendet. Da jedoch die (Öldichtung so verwendet wird,dass sie einen Kontakt mit einer Drehwelle herstellt, ist es wahrscheinlich,dass sie sich wegen eines Verwendungszustands, der eine Drehzahlund eine Temperatur enthält,verschleißt,und entsprechenderweise ist die Entwicklung eines Materials erwünscht, daseine hervorragende Verschleißfestigkeithat. Da insbesondere die radiale Dichtungslippe, die von der Radialrichtungder Drehwelle anstößt, denOberflächendruckin gewissem Maßegegenüberder Drehwelle erfordert, um auf bevorzugte Weise die Drehwelle abzudichten, istes wahrscheinlich, dass sie sich bei der Verwendung über einenlangen Zeitraum abnutzt. Entsprechenderweise wurde eine Verbesserungder Lebensdauer und der langlebigen Dichtfähigkeit gewünscht.
    [0006] EinZiel der vorliegenden Erfindung ist es, eine zwei Flüssigkeitenabdichtende Öldichtungzu schaffen, die die Dichtfähigkeitund die Lebensdauer verbessern kann.
    [0007] Eine Öldichtunggemäß einemAspekt der vorliegenden Erfindung, die auf einem Außenumfang einerDrehwelle zum Abdichten einer ersten Flüssigkeit und einer zweitenFlüssigkeitvorgesehen ist, enthält:einen Ring, der auf einem Außenumfangder Drehwelle befestigt ist und mit einem Flansch versehen ist,der nach außenim Wesentlichen in der Radialrichtung der Drehwelle hervorsteht;eine erste Dichtung, die an den Flansch von einer Richtung im Wesentlichenentlang der Axialrichtung der Drehwelle anstößt zum Abdichten einer Seite,auf der die erste Flüssigkeitvorgesehen ist; und eine zweite Dichtung, die aus einem Fluorkohlenwasserstoffharzhergestellt ist zum Abdichten einer Seite, auf der die zweite Flüssigkeitvorgesehen ist aus einer Richtung, im Wesentlichen entlang der Radialrichtungder Drehwelle.
    [0008] Mitdiesem Aufbau verspritzt der Ring, der auf der Drehwelle befestigtist, die erste Flüssigkeit, dieauf dem Ring anhaftet, durch die Zentrifugalkraft aufgrund der Drehungdes Rings mit der Drehwelle. Wenn das erste Öl über den Ring eintritt, dichtetdie erste Dichtung die erste Flüssigkeitab. Somit ist die erste Flüssigkeitzuverlässigdurch den Ring und die erste Dichtung abgedichtet. Da mit diesemAufbau die erste Dichtung eine axial Dichtung ist zum Abdichtendes Flanschs aus der Richtung im Wesentlichen entlang der Axialrichtungder Drehwelle, verspritzt der Flansch nahezu das gesamte Motoröl, das aufder Öldichtunganhaftet, wodurch der Oberflächendruckder ersten Dichtung gegenüberdem Flansch verringert wird. Entsprechenderweise wird die Lebensdauerder ersten Dichtung verbessert.
    [0009] Daandererseits die zweite Dichtung eine radiale Dichtung ist zum Abdichtender zweiten Flüssigkeitaus einer Richtung im Wesentlichen entlang der Radialrichtung derDrehwelle, wird die zweite Flüssigkeitzuverlässigdurch die zweite Dichtung abgedichtet, wenn sich die Drehwelle dreht.Da die zweite Dichtung aus einem Fluorkohlenwasserharz besteht, kanneine ausreichende Verschleißfestigkeitund eine zuverlässigeDichtfähigkeitsichergestellt werden, auch wenn die zweite Dichtung einen Oberflächendruckin einem gewissen Maßeerforderlich macht.
    [0010] Entsprechenderweisestellt die Öldichtung, diedurch die erste Dichtung und die zweite Dichtung gebildet wird,eine zuverlässigeDichtfähigkeitund eine lange Lebensdauer bereit.
    [0011] Esist anzumerken, dass die zweite Dichtung, die von der Richtung imWesentlichen entlang der Radialrichtung der Drehwelle anstößt, dieeine enthalten kann, die direkt an die Drehwelle anstößt oderdie eine enthalten kann, die an ein Element anstößt, das einstü ckig aufeinem Ring oder einer anderen Drehwelle ausgebildet ist, um indirektdie Drehwelle abzudichten.
    [0012] Beider obigen Öldichtunggemäß der vorliegendenErfindung kann die zweite Dichtung bevorzugterweise aus einem plattenförmigen Polytetrafluorethylenhergestellt sein.
    [0013] Dabei diesem Aufbau die zweite Dichtung in einer Plattenform ausgebildetist, hat die zweite Dichtung eine Biegsamkeit in einem gewissenMaße,um eng in Kontakt mit einer Oberfläche, an die sie anstößt, zu kommen,um dadurch die Dichtfähigkeitzu verbessern. Wenn hierbei die plattenförmige zweite Dichtung z.B.gekrümmtist, um an der Oberfläche anzustoßen, andie angestoßenwird, währenddesseneine Vorspannungskraft vorgesehen ist, wird ein geeigneter Oberflächendruckgegenüberder Drehwelle sichergestellt, um dadurch weiter die Dichtfähigkeitzu verbessern. Auch wenn zusätzlichdie zweite Dichtung sich in einem gewissen Maße verschleißen kann,da die zweite Dichtung an die Oberfläche anstößt, die mit der Vorbelastungskraftanstößt, kanndie langlebige Dichtfähigkeitsichergestellt werden.
    [0014] Dadie zweite Dichtung aus Polytetrafluorethylen hergestellt ist, können ausgezeichneteEigenschaften bereitgestellt werden, wie z.B. Wärmebeständigkeit, Niedrigtemperaturbeständigkeit,niedriger Reibungskoeffizient und eine nicht absorbierende Fähigkeit.Entsprechenderweise gleitet die zweite Dichtung gleichförmig aufder Drehwelle gegenüber derenDrehung, um eine Erwärmungund einen Verschleiß zuverringern, um dadurch die Lebensdauer zu verbessern. Aufgrund dernicht absorbierenden Fähigkeitabsorbiert die zweite Dichtung die zweite Flüssigkeit auch nicht, wenn diezweite Dichtung über einelange Zeitdauer verwendet wird, um dadurch zuverlässig eineVerschlechterung zu verhindern. Hinsichtlich der Niedrigtemperaturbeständigkeitder zweiten Dichtung weist die plattenförmige zweite Dichtung einezuverlässigeFlexibilitätauf, auch wenn die zweite Dichtung bei einer niedrigen Temperaturverwendet wird, um dadurch eine geeignete Vorspannungskraft undeinen geeigneten Oberflächendruckgegenüberder Fläche,an die sie anstößt, sicherzustellen,um eine zuverlässigeDichtfähigkeit sicherzustellen.
    [0015] Entsprechendder obigen Eigenschaften kann, auch wenn sich die Drehwelle mithohen Drehzahlen dreht, die zuverlässige Dichtfähigkeitund die Lebensdauer sichergestellt werden, währenddessen eine Überhitzungund ein Verschleiß verhindertwird, wodurch die Einsatzflexibilität der Öldichtung erweitert werdenkann.
    [0016] Beider obigen Öldichtunggemäß der vorliegendenErfindung kann wenigstens ein Verbindungsloch, das die Innenseiteund die Außenseiteeines Raums verbindet, der durch die erste Dichtung, die zweiteDichtung und den Ring umgeben wird, bevorzugterweise auf der erstenDichtung und/oder der zweiten Dichtung ausgebildet sein.
    [0017] Entsprechendeiner herkömmlichen Öldichtungohne ein Verbindungsloch ist, da eine erste Dichtung eine ersteFlüssigkeitum eine Drehwelle auf einer Seite der Öldichtung abdichtet, wobeieine zweite Dichtung eine zweite Flüssigkeit auf einer anderenSeite der Öldichtungabdichtet, ein abgedichteter Raum, begrenzt durch einen Raum, derdurch die erste Dichtung, die zweite Dichtung und den Ring umgebenwird. Wenn bei einer allgemeinen Verwendung die Flüssigkeitin den abgedichteten Bereich eindringt, leitet die erste Dichtungoder die zweite Dichtung die Flüssigkeitzur Außenseitevon dem abgedichteten Raum ab. Da außerdem Luft in den abgedichtetenRaum eingesaugt wird übereinen Spalt zwischen der ersten Dichtung oder der zweiten Dichtungund einer Fläche,an der sie anstoßen,wird dadurch das Auftreten eines Unterdrucks in dem abgedichtetenRaum verhindert.
    [0018] Wennjedoch die Öldichtungin einem Zustand verwendet wird, bei der die Öldichtung oft der Flüssigkeitausgesetzt wird, ist der Spalt zwischen der ersten Dichtung oderder zweiten Dichtung und der Fläche,an der sie anstoßen,immer mit der Flüssigkeitgefüllt,so dass die Luft nicht überden Spalt eingesaugt werden kann. Da bei einer solchen Gelegenheitder Unterdruck in dem abgedichteten Raum auftritt und die Druckkraftder ersten Dichtung und der zweiten Dichtung gegenüber derFläche,an der sie anstoßen,groß wird,kann die Lebensdauer aufgrund des Auftretens eines außergewöhnlichenAbriebs nicht verbessert werden. Da mit einer solchen Konfigurationwenigstens ein Verbindungsloch von der ersten Dichtung und/oderder zweiten Dichtung vorgesehen ist, wird, auch wenn die Öldichtungin einem Zustand verwendet wird, bei dem die Öldichtung oft der Flüssigkeitausgesetzt wird, die Luft überdas Verbindungsloch angesaugt, um so zu verhindern, dass ein Unterdruckin dem abgedichteten Raum auftritt. Daher wird verhindert, dassdie erste Dichtung und die zweite Dichtung einen außergewöhnlichen Abriebhaben, um dadurch weiter die Lebensdauer zu verbessern.
    [0019] Esist anzumerken, dass die zweite Dichtung indirekt die Drehwelleabdichtet, indem sie an den Ring anstößt, wobei ein Raum begrenztwird durch ein Teil, das von der ersten Dichtung, der zweiten Dichtungund dem Ring umgeben wird. Wenn alternativ dazu die zweite Dichtungdirekt an der Drehwelle anstößt, würde einRaum begrenzt werden durch ein Teil, das im Wesentlichen von derersten Dichtung, der zweiten Dichtung und dem Ring umgeben wird.
    [0020] Beider Öldichtunggemäß der vorliegenden Erfindungkann das Verbindungsloch bevorzugterweise auf einer unteren Seitein der Richtung der Schwerkraft relativ zur Mitte der Drehwelleausgebildet sein. Wenn die Flüssigkeit über dasVerbindungsloch in einem Zustand angesaugt wird, bei dem die Öldichtungoft der Flüssigkeitausgesetzt ist, fließtdie Flüssigkeitzur unteren Seite in Richtung der Schwerkraft relativ zur Mitteder Drehwelle durch Herabgleiten an der Innenseite der ersten Dichtungund wird vom unteren Ende der ersten Dichtung abgeleitet.
    [0021] Dabei diesem Aufbau das Verbindungsloch auf der unteren Seite in Richtungder Schwerkraft relativ zur Mitte der Drehwelle ausgebildet ist,ist der Abstand zum unteren Ende der ersten Dichtung kurz, wodurches wahrscheinlich ist, dass die Flüssigkeit, die über dasVerbindungsloch eingetreten ist, das untere Ende der ersten Dichtungerreicht. Entsprechenderweise wird die Menge an Flüssigkeit,die an der Innenseite der ersten Dichtung herabgleitet, auf ein Minimumbeschränkt,wodurch die Ableitung verbessert wird.
    [0022] Beider Öldichtunggemäß der vorliegenden Erfindungkann die Öldichtungbevorzugterweise auf dem Außenumfangeiner Kurbelwelle als der Drehwelle vorgesehen sein und ist in derLage, die erste Flüssigkeitauf der Seite eines Motors, mit dem die Kurbelwelle verbunden ist,abzudichten, und die zweite Flüssigkeitauf der Seite einer Schwungscheibe, die mit der Kurbelwelle befestigtist, abzudichten.
    [0023] Motoröl ist aufder Seite des Motors vorhanden und Schmieröl ist auf der Seite der Schwungscheibevorhanden. Da mit diesem Aufbau die Öldichtung zuverlässig diebeiden Flüssigkeiten über einenlangen Zeitraum abdichtet, wird die Öldichtung bevorzug terweisefür einenMotor verwendet, der mit hohen Drehzahlen mit beiden Flüssigkeitenauf beiden Seiten der Drehwelle dreht.
    [0024] Dadabei die erste Dichtung das Motoröl auf der Seite des Motorsgegenübereiner größeren Mengean Flüssigkeitabdichtet, die an der Öldichtunganhaftet, verglichen mit dem Schmieröl auf der Seite der Schwungscheibe,kann der Ring nahezu das gesamte Motoröl verspritzen, um dadurch dieAbdichtung sicherzustellen. Obgleich die zweite Dichtung auf derSeite der Schwungscheibe angeordnet ist, auf der eine relativ kleineMenge an Flüssigkeitauf der Öldichtunganhaftet, gleitet, wenn die zweite Dichtung aus PTFE hergestelltist, die zweite Dichtung gleichförmigauf der Drehwelle, auch wenn kein Schmieröl auf der Gleitfläche zwischender zweiten Dichtung und der Fläche,an die sie anstößt, vorhandenist, um dadurch eine zuverlässigeDichtfähigkeit undLebensdauer sicherzustellen.
    [0025] 1 ist eine teilweise geschnitteneAnsicht, die einen Motor gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung darstellt;
    [0026] 2 ist eine fragmentarischeSchnittansicht, die eine Öldichtunggemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung zeigt; und
    [0027] 3 ist eine teilweise vergrößerte Zeichnungder Öldichtunggemäß der Ausführungsform dervorliegenden Erfindung.
    [0028] EineAusführungsformder vorliegenden Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme aufdie beigefügtenZeichnungen beschrieben.
    [0029] 1 ist eine teilweise geschnitteneAnsicht, die einen Motor 1 entsprechend dieser Ausführungsformzeigt.
    [0030] In 1 enthält der Motor 1 eineMehrzahl von Zylindern 6, die darin ausgebildet sind, eine Mehrzahlvon Kolben 3, welche einen Druck eines Verbrennungsgasesin den jeweiligen Zylindern 6 aufnehmen, um sich darinhin und her zu bewegen, eine Kurbelwelle (Drehwelle) 2 zumUmwandeln der Hin- und Herbewegung der Kolben 3 in eineDrehbewegung. Jeder Kolben 3 ist mit der Kurbelwelle 2gemeinsam parallel überdas Zwischenschalten von Pleueln 8 jeweils angeordnet,so dass diese sich hin- und herbewegen können.
    [0031] Motoröl als Schmieröl wird denGleitteilen zwischen den Zylindern 6 und den Kolben 3 undzwischen den Kolben 3 und der Kurbelwelle 2 zugeführt. DasMotorölwird in einer Ölwanne 7,die in dem unteren Teil des Motors vorgesehen ist, bevorratet und über eine Ölpumpe (nichtgezeigt) oder dergleichen hochgesaugt. Danach wird das Motoröl in dieZylinder 6 zu den Kolben 3 und der Kurbelwelle 2 zugeführt undwird dann unter Ausnutzung der Schwerkraft zur Ölwanne 7 rückgeführt.
    [0032] Einescheibenartige Schwungscheibe 4 ist an einem Ende der Kurbelwelleso vorgesehen, dass sie eine Drehänderung, die durch die Kolben 3 verursachtwird, einschränkt,um dadurch eine gleichförmigeDrehung zu erzielen. Außerdemist ein Getriebe (nicht gezeigt) zum Übertragen eines Drehmoments aufeiner Antriebsachse mit der Schwungscheibe 4 auf der Seite,die von der Kurbelwelle 2 entfernt ist und mit dieser gekoppeltist, gekoppelt. Die Schwungscheibe 4 weist an seinem Außenumfang einZahnrad auf, das zum Eingriff mit einem Ritzel eines Anlassers eingerichtetist, und außerdemweist das Getriebe mehrere Zahnräderauf, die miteinander zum Ausführeneiner Kraftübertragungkämmen. Somitist es erforderlich, diese auf geeignete Weise zu schmieren. Entsprechenderweisewird Schmieröl, dassich von dem Motorölunterscheidet, diesem zugeführt,und daher werden die Schwungscheibe 4 und das Getriebein der Atmosphäredieses Schmierölszum Schmieren derselben angetrieben.
    [0033] Wieoben angegeben, werden verschiedene Schmieröle jeweils auf der Seite desMotors 1 und der Seite der Schwungscheibe 4 verwendet,wobei die Kurbelwelle 2 mit einer zwei Flüssigkeitenabdichtenden Öldichtung 10 versehenist, um zu verhindern, dass Schmieröl auf der Seite des Motors 1 und Schmieröl auf derSeite der Schwungscheibe 4 auf die jeweils andere Seiteeintritt. Die Öldichtung 10 ist zwischendem Außenumfangder Kurbelwelle 2 und dem Innenumfang eines Gehäuses 5 befestigt.
    [0034] Esist anzumerken, dass Motorölauf der Seite des Motors 1 und Schmieröl auf der Seite der Schwungscheibe 4 verwendetwerden, die im Wesentlichen die gleichen Bestandteile haben. Auchin diesem Fall wird das Motoröl üblicherweisebei einer hohen Temperatur verwendet und daher verschlechtert essich aufgrund eines Alterungseffekts. Daher muss es häufig ausgetauschtwerden im Vergleich zu dem Schmieröl auf der Seite der Schwungscheibe 4, undentsprechenderweise ist es erforderlich, dass sie voneinander mittelsder Öldichtung 10 isoliertsind. Somit ist die Öldichtung 10 indieser Ausführungsformeine zwei Flüssigkeitenabdichtende Öldichtung zumBereitstellen des Motorölsauf der Seite des Motors 1 als eine erste Flüssigkeitund des Schmieröls aufder Seite der Schwungscheibe 4 als eine zweite Flüssigkeit.
    [0035] Wiein 2 gezeigt ist, beinhaltetdie Öldichtung 10 einenInnenring (Ring) 11, der auf dem Außenumfang der Kurbelwelle 2 befestigtist, einen Außenring 12,der auf dem Innenumfang des Gehäuses 5 befestigtist, eine erste Dichtung 20, die auf dem Außenring 12 zumAbdichten der Seite des Motors 1 und eine zweite Dichtung 30 zumAbdichten der Seite der Schwungscheibe 4.
    [0036] DerInnenring 11 enthälteinen Zylinder 13, der auf dem Außenumfang der Kurbelwelle 2 montiertist und einen ringförmigenFlansch 14, der von einem Ende des Zylinders 13 ausgebildetist und nach außenin einer Radialrichtung der Kurbelwelle 2 hervorsteht,wobei der Flansch 14 einen L-förmigen Querschnitt aufweist.Der Innenring 11 ist aus Metallen oder einem anderen Materialmit hoher Steifigkeit hergestellt. Der Flansch 14 ist aufdem Ende des Zylinders 13 angeordnet, wobei das Ende näher zu dem Motor 1 befindlichist.
    [0037] DerAußenring 12 istaus Metall oder einem anderen Material mit hoher Steifigkeit hergestellt.Der Außenring 12 istauf der Seite des Außenumfangs desInnenrings 11 kreisförmigvorgesehen und enthälteinen annäherndzylindrischen Befestigungsteil 15, der auf dem Innenumfangdes Gehäuses 5 montiertist und einen Vorsprung 16, der fortlaufend von dem Endedes Befestigungsteils 15 ausgebildet ist und zu der Seitedes Innenumfangs von dem Befestigungsteil 15 hervorsteht.Der Vorsprung 16 ist so gekrümmt, dass das Kopfende desselbenannähernd ander Mitte der Abmessung in Axialrichtung des Zylinders 13 angeordnetist, wenn der Befestigungsteil 15 des Außenrings 12 undder Zylinder 13 des Innenrings 11 zueinander gegenüberliegendvorgesehen sind. Außerdemsind der Zylinder 13 des Innenrings 11 und derBefestigungsteil 15 des Außenrings 12 so ausgebildet,dass die jeweiligen Abmessungen in der Axialrichtung im Wesentlichengleich sind. Daher sind die Abmessungen der Öldichtung 10 in derAxialrichtung im Wesentlichen der des Innenrings 11 unddes Außenrings 12 gleich.
    [0038] Dieerste Dichtung 20 besteht aus einem Silikongummi, einemFluorkohlenwasserstoffgummi, einem Fluorkohlenwasserstoffharz (fluorcarbonresin) oder irgendwelchen anderen Materialien. Wie in der teilweisevergrößerten Zeichnungvon 3 gezeigt ist, enthält die ersteDichtung 20 einen Befestigungsteil 21, der entlangdes Außenrings 12 angeordnetist und eine erste Dichtungslippe 22, die integral mitdem Befestigungsteil 21 ausgebildet ist und an den Flansch 14 desInnenrings 11 auf der Seite der Schwungscheibe 4 anstößt.
    [0039] DerBefestigungsteil 21 ist so befestigt, dass er den Außenumfangdes Befestigungsteils 15 des Außenrings 12 und dieFlächeauf der Seite der Schwungscheibe 4 des Vorsprungs 16 mittelseines Klebstoffs usw. abdeckt. Bei dem Befestigungsteil 21 istder Teil, der den Außenumfangdes Befestigungsteils 15 des Außenrings 12 abdeckt,zwischen dem Befestigungsteil 15 und dem Innenumfang desGehäuses 5 zwischengesetzt.Ferner ist bei dem Befestigungsteil 21 eine flanschförmige Verbindungsstelle 23 integralmit dem Befestigungsteil 21 an seinem Teil ausgebildet,der mit dem Ende des Vorsprungs 16 verklebt ist, um diegegenüberliegendeFlächedes Vorsprungs 16 einzufassen und ist mit der gegenüberliegendenFlache verklebt, die entfernt von der Fläche ist, wo der Befestigungsteil 21 desVorsprungs 16 verklebt ist. Da die Verbindungsstelle 23 unddas Ende des Befestigungsteils 21 so miteinander verklebtsind, dass das Ende des Vorsprungs 16 dazwischengesetztist, ist die erste Dichtung 20 stabil auf dem Außenring 12 befestigt.
    [0040] Dieerste Dichtungslippe 22 ist integral mit der Verbindungsstelle 23 unddem Befestigungsteil 21 in einer Scheibenform ausgebildet,wobei sich der Durchmesser zu der äußeren Umfangsseite hin von demEnde der Innenumfangsseite des Befestigungsteils 21 vergrößert. DieSeite des Kopfendes der ersten Dichtungslippe 22 stößt an dieFlächedes Flanschs 14 auf der Seite der Schwungscheibe 4 aus einerRichtung im Wesentlichen entlang der Axialrichtung der Kurbelwelle 2 an,so dass sie eine axiale Dichtung darstellt. Das Basisende der erstenLippe 22 ist dünnerals die anderen Teile. Daher stellt der dünnere Teil eine ausreichendeFlexibilitätder ersten Dichtungslippe 22 sicher. Entsprechenderweisestellt die erste Dichtungslippe 22 eine langlebige Dichtfähigkeitgegenüberdem Flansch 14 her, da die erste Dichtungslippe 22 miteiner geeigneten Vorspannungskraft an den Flansch 14 unterDruck anstößt.
    [0041] EinVorsprung 24, dessen Querschnitt eine Hakenform einnimmt,ist integral auf der Basisendseite der ersten Dichtungslippe 22 ausgebildet.Der Vorsprung 24 erstreckt sich von dem Innenumfang derBasisendseite der ersten Dichtungslippe 22 im Wesentlichenparallel zur Axialrichtung der Kurbelwelle 2 mit einemvorbestimmten Abstand. Ein Raum 24A, dessen Querschnitteine U-Form hat, ist zwischen dem Außenumfang des Vorsprungs 24 und demInnenumfang der ersten Dichtungslippe 22 ausgebildet. DerRaum 24A stoppt das Motoröl, das in den Raum 24A über dieDichtungslippe 22 eingetreten ist, um zu verhindern, dassdas Motorölzu der Seite der zweiten Dichtung 30 hin wandert.
    [0042] Diezweite Dichtung 30 ist aus einem plattenförmigen Polytetrafluorethylen(PTFE) in einer Ringform hergestellt. Das Basisende der zweitenDichtung 30, d.h. die Außenumfangsseite des Rings,ist mit dem Befestigungsteil 21 der ersten Dichtung durchVulkanisierkleben usw. verklebt. Eine Angrenzung 30A, diean dem Kopfende der zweiten Dichtung 30 vorgesehen ist,d.h. die Innenumfangsseite des Rings ist zu der Seite der Schwungscheibe 4 hin gekrümmt, sodass die eine Seite der Angrenzung 30A an den Zylinder 13 desInnenrings 11 aus einer Richtung im Wesentlichen entlangder Axialrichtung der Kurbelwelle 2 über einen vorbestimmten Bereich anstößt. Dabeistellt die zweite Dichtung 30 eine langlebige Dichtfähigkeitgegenüberdem Innenring 11 sicher, da die zweite Dichtung 30 anseiner Kopfendseite gekrümmtist, so dass sie mit einer geeigneten Vorspannungskraft gegen denInnenring 11 angedrücktwird. Die zweite Dichtung 30 ist nämlich eine radiale Dichtung,die an die Kurbelwelle 2 von der Radialrichtung anstößt, um dasSchmierölder Seite der Schwungscheibe 4 abzudichten.
    [0043] EineSpiralnut 31 ist auf der Angrenzung 30A der zweitenDichtung 30 durch Einschneiden von der Basisendseite derzweiten Dichtung 30 zu seiner Kopfendenseite hin ausgebildet.
    [0044] Somitkann ein Bereich, der von der ersten Dichtung 20, der zweitenDichtung 30 und dem Innenring 11 umschlossen ist,erzielt werden, da die erste Dichtung 20 und die zweiteDichtung 30 jeweils den Flansch 14 und den Zylinder 13 abdichten,um einen Raum 40 zu begrenzen, der sowohl von der Seitedes Motors 1 als auch der Seite der Schwungscheibe 4 abgedichtetund isoliert ist.
    [0045] Dieerste Dichtung 20 ist an seinem Kopfende mit einem kreisförmigen Verbindungsloch 25 ausgebildet,das direkt unterhalb der Mitte der Achse der Kurbelwelle 2 inRichtung der Schwerkraft angeordnet ist, um die Innenseite und Außenseitedes Raums 40 durch Durchstoßen der ersten Dichtung 20 in Richtungseiner Dicke miteinander zu verbinden.
    [0046] Wennder Motor 1, der den oben erläuterten Aufbau aufweist, gestartetwird, werden die Kolben 3 durch das Verbrennungsgas hin-und herbewegt, und entsprechenderweise wird die Kurbelwelle 2 gedreht. DerInnenring 11 der Öldichtung 10 drehtsich mit der Kurbenwelle 2 und der Flansch 14 verspritztnahezu das gesamte Motoröl,das auf der Seite des Motors 1 anhaftet, durch die Zentrifugalkraft.Da außerdemder Flansch 14 das Motoröl auf der Seite des Motors 1 durchGleiten auf der ersten Dichtung 20 abdichtet, dichtet dieerste Dichtung 20 das Motoröl auch dann ab, wenn das Motoröl über denFlansch 14 eingetreten ist. Wenn eine geringe Menge anMotorölaußerdem über denSpalt zwischen der ersten Dichtung 20 und dem Flansch 14 eingetretenist, wird das Motoröl durchden Raum 24A gestoppt durch Herabgleiten an der erstenDichtung 20, wandert in Richtung der Schwerkraft durchHerabgleiten innerhalb des Raums 24A zur unteren Seitehin, wandert an der Angrenzung, die an den Flansch 14 anstößt, durchHerabgleiten an der ersten Dichtung 20 herunter und wirddann überden Spalt zwischen der ersten Dichtung 20 und dem Flansch 14 abgeleitet.
    [0047] Andererseitsdichtet auf der Seite der Schwungscheibe 4 der Zylinder 13 dasSchmierölauf der Seite der Schwungscheibe 4 durch Gleiten auf derzweiten Dichtung 30 ab. Wenn das Schmieröl in denSpalt zwischen die zweite Dichtung 30 und den Zylinder 13 eingetretenist, wird das Schmieröldazu gezwungen, dass es entlang der Spiralnut 31 mit seinerDrehung herausgedrücktwird, und entsprechenderweise zur Außenseite der Da bei einer allgemeinenVerwendung das Schmierölnicht immer an dem Spalt zwischen der ersten Dichtung 20 unddem Flansch 14 oder zwischen der zweiten Dichtung 30 unddem Zylinder 13 anhaftet, kann Luft auf geeignete Weise über beideSpalten angesaugt werden. In einem übermäßig geschmierten Zustand jedoch,bei dem z.B. die erste Dichtung 20 und die zweite Dichtung 30 oftdem Schmierölund dem Motorölausgesetzt sind, ist das Motorölimmer an dem Spalt zwischen der ersten Dichtung 20 unddem Flansch 14 und das Schmieröl ist immer an dem Spalt zwischen derzweiten Dichtung 30 und dem Zylinder 13 vorhanden.In einem solchen Fall werden das Motoröl und das Schmieröl kontinuierlichaus dem Raum, der von der ersten Dichtung 20, der zweitenDichtung 30 und dem Innenring 11 umgeben ist,abgeleitet, damit die Luft in dem Raum 40 weniger wird.Andererseits ist der Raum, der von der ersten Dichtung 20,der zweiten Dichtung 30 und dem Innenring 11 umgebenist, mit dem Schmierölgefüllt,wodurch unterbunden wird, dass Luft in dem Raum 40 hineinströmt. Die Öldichtung 10 saugtdie Außenluft über dasVerbindungsloch 25 an, um einen Unterdruck in dem Raum 40 zuvermeiden.
    [0048] Wenndas Verbindungsloch 25 das Motoröl zusammen mit der Luft ansaugt,wandert das Motoröl zurKopfendseite (untere Endseite in Richtung der Schwerkraft) der erstenDichtung 20, die direkt unterhalb des Verbindungslochsangeordnet ist und wird überden Spalt zwischen der ersten Dichtung 20 und dem Flansch 14 abgeleitet.
    [0049] Miteiner solchen Ausführungsformkönnen diefolgenden Vorteile erzielt werden. (1) Da dieerste Dichtung 20 an den Flansch 14 aus einerRichtung im Wesentlichen entlang der Axialrichtung der Kurbelwelle 2 anstößt, um eine axialeDichtung darzustellen, kann der Oberflächendruck der Angrenzung, verglichenmit dem Fall einer Radialdichtung, die aus der Radialrichtung derKurbelwelle 2 anstößt, verringertwerden. Daher könnendie Verschleißfestigkeitund die Lebensdauer der ersten Dichtung verbessert werden, währenddessenderen langlebige Dichtfähigkeitsichergestellt wird, um dadurch eine längere Lebensdauer der Öldichtung 10 zurealisieren. (2) Da die zweite Dichtung 30 in einer Plattenform ausgebildetist, kann das Kopfende derselben bevorzugterweise gekrümmt seinund eng mit dem Zylinder 13 in einer zuverlässigen undbevorzugten Weise in Kontakt stehen. Mit einer solchen Anordnungkann die Dichtfähigkeitder zweiten Dichtung 30 verbessert werden. Da diezweite Dichtung 30 aus Polytetrafluorethylen hergestelltist, kann der Abrieb der zweiten Dichtung 30 bevorzugterweisefür einelange Zeitdauer aufgrund seiner Eigenschaften hinsichtlich einerhervorragenden Wärmebeständigkeitund des niedrigen Reibungskoeffizienten verhindert werden. Aufgrundder Niedertemperaturbeständigkeitder zweiten Dichtung 30 kann die zweite Dichtung 30 ihre Änderungder Materialeigenschaften verringern, auch wenn der Motor 1 aneinem Ort mit niedriger Temperatur verwendet wird, um eine Flexibilität der zweitenDichtung 30 sicherzustellen, um dadurch eine langlebigeDichtfähigkeitund Lebensdauer zu realisieren. Entsprechend der nicht-absorbierendenEigenschaft der zweiten Dichtung 30 absorbiert die zweite Dichtung 30 nichtdas Schmieröl,sogar nicht bei der Verwendung übereinen langen Zeitraum hinweg, wodurch die langlebige Dichtfähigkeitbeibehalten wird. (3) Da die erste Dichtung 20 mit dem Verbindungsloch 25 versehenist, kann die Luft in den Raum 40 aus dem Verbindungsloch 25 angesaugt werden,auch wenn das Motorölund das Schmierölimmer auf die Flächegefülltwird, wo der Innenring 11 gleitet, um dadurch das Auftreteneines Unterdrucks in dem Raum 40 zu verhindern. Auch kann,wenn entsprechenderweise in dem Zustand, bei der die Öldichtung 10 oftdem Schmierölund dem Motorölausgesetzt ist, das Auftreten des Unterdrucks in dem Raum 40 verhindertwerden, um dadurch auf bevorzugte Weise einen außerordentlichen Abrieb undeine Verschlechterung aufgrund der Erwärmung der Öldichtung 10 zu verhindernund die Lebensdauer der Öldichtung 10 zuverbessern. (4) Da die erste Dichtung 20 mit dem Verbindungsloch 25 direktunterhalb der Drehmitte der Kurbelwelle 2 in Richtung derSchwerkraft ausgebildet ist, wird das Motoröl an dem unteren Ende der erstenDichtung 20 gesammelt, das direkt unterhalb des Verbindungslochs 25 angeordnetist durch Herabgleiten an der Innenseite der ersten Dichtung 20,um fortlaufend abgeleitet zu werden, auch wenn das Motoröl über dasVerbindungsloch 25 angesaugt wird. Da mit anderen Wortendas Verbindungsloch 25 in der Nähe des unteren Endes der erstenDichtung 20 angeordnet ist, kann der Siebabstand des Motoröls, deran der Innenseite der ersten Dichtung 20 heruntergleitet,verringert werden, und die anhaftende Menge an Motoröl an derersten Dichtung 20 kann beschränkt werden und das Motoröl kann aufzuverlässige Weiseabgeleitet werden. (5) Da bei der Öldichtung 10 dieerste Dichtung 20 eine axiale Dichtung ist und die zweiteDichtung 30 eine radiale Dichtung verwendet, die aus PTFE hergestelltist, kann die erste Dichtung 20 das Motoröl abdichtenund die zweite Dichtung 30 kann das Schmieröl abdichtenin einer bevorzugten und zuverlässigenWeise, auch wenn die Öldichtung 10 zwischender Kurbelwelle 2 und der Schwungscheibe 4 desMotors 1 bei einer Schnelldrehung in einem übermäßig geschmiertenZustand vorgesehen ist. Da außerdem die erste Dichtung 20 aufder Seite des Motors 1 in einem übermäßig geschmierten Zustand angeordnetist, kann der Flansch 14 des Innenrings 11 nahezudas gesamte Motoröl,das an der Öldichtung 10 anhaftet,durch die Zentrifugalkraft vermeiden. Außerdem dichtet die erste Dichtung 20 dasMotorölab, das überden Flansch 14 eingetreten ist, wodurch die Dichtfähigkeitzusätzlichzu der Lebensdauer der axialen Dichtung sichergestellt wird. Andererseitswird die zweite Dichtung 30 auf der Seite der Schwungscheibe 4 kaumeinem Verspritzen des Schmierölsum die Öldichtung10 herum unterworfen, wobei jedoch die zweite Dichtung 30 aus PTFEhergestellt ist, was ein Gleiten auf dem Zylinder 13 ermöglicht,auch wenn eine geringe Menge an Schmieröl zwischen der zweiten Dichtung 30 unddem Zylinder 13 vorhanden ist, wodurch eine ausreichendeLebensdauer sichergestellt wird. (6) Da die zweite Dichtung 30 mit der Spiralnut 31 ausgebildetist, wandert die Position der Nut 31 kontinuierlich vonder Basisendseite zur Kopfendseite der zweiten Dichtung 30 relativzur konstanten Position des Zylinders 13, während dieNut 31 auf dem Zylinder 13 gleitet. Wenn entsprechenderweisedas Schmieröl,das in den Spalt zwischen der zweiten Dichtung 30 und demZylinder 13 eingetreten ist, wandert das Schmieröl von der Basisendseitezur Kopfendseite der zweiten Dichtung 30 beim Wandern der Nut 31,wodurch das Schmierölzur Außenseiteder zweiten Dichtung 30 hin abgeleitet wird. (7) Da das Schmierölabgedichtet wird, wenn die zweite Dichtung 30 an dem Zylinder 13 desInnenrings 11 anstößt, um aufdem Zylinder 13 zu gleiten, kann verhindert werden, dassdie Kurbelwelle 2 verschleißt, verglichen mit einem Fall,bei dem die zweite Dichtung 30 direkt an die Kurbelwelle 2 anstößt. Wennentsprechenderweise die Öldichtung 10 aufgrunddes Abriebs der zweiten Dichtung 30 ersetzt wird, ist esnur erforderlich, dass die Öldichtung 10 ersetztwird, da die Kurbelwelle 2 nicht verschlissen ist, wodurchdie Wartungsprozedur vereinfacht wird und die Wartungskosten verringertwerden.
    [0050] Esist anzumerken, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die obenangegebene Ausführungsformbeschränktsein sollte und dass entsprechenderweise die vorliegende Erfindungverschiedene Ausführungsvarianten,Modifikationen und dergleichen im Schutzumfang einschließen, diedie Aufgabe der vorliegenden Erfindung lösen.
    [0051] DasMaterial der zweiten Dichtung ist nicht auf PTFE beschränkt. ZumBeispiel kann ein Material auf geeignete Weise aus einem Kohlenwasserstoffharz,wie z.B. Tetrafluorethylen-Perfluoralkylvinylether-Copolymer (PFA),Tetrafluorethylen-Hexafluorpropylen-Copolymer (FEP), Ethylen-Tetrafluorethylen-Copolymer(ETFE) oder dergleichen unter Berücksichtigung der Verwendungder Öldichtungund deren Verwendungszustand ausgewählt werden.
    [0052] Außerdem brauchtdie zweite Dichtung nicht in einer Plattenform ausgebildet sein.Zum Beispiel kann die zweite Dichtung eine Blockform aufweisen, diemit einem Loch versehen ist, die den gleichen Durchmesser wie dieDrehwelle aufweist, um die Drehwelle durch Hindurchführen derDrehwelle durch das Loch abzudichten. Die zweite Dichtung kann auf geeigneteWeise in irgendeiner Form ausgebildet sein, um die Drehwelle abzudichten.
    [0053] Diezweite Dichtung braucht nicht an seinem Kopfende an den Innenringanstoßen.Zum Beispiel kann die zweite Dichtung direkt an der Drehwelle aus derRadialrichtung her anstoßen.Mit einem solchen Aufbau kann die zweite Dichtung die Drehwelleaus der Radialrichtung abdichten, wodurch die Aufgabe der vorliegendenErfindung gelöstwird.
    [0054] Ineinem solchen Fall schließtder Raum 40, der von der ersten Dichtung, der zweiten Dichtung unddem Ring umgeben ist, teilweise den Außenumfang der Drehwelle ein.
    [0055] Obgleichdie zweite Dichtung, die als eine ringförmige Platte ausgebildet ist,in der Axialrichtung der Drehwelle gekrümmt ist, um an die Drehwelleanzustoßen,ist die vorliegende Erfindung auf diesen Aufbau nicht beschränkt. Diezweite Dichtung kann mit einem gekrümmten Teil oder einem gebogenen Teilversehen sein, um an die Drehwelle oder den Ring aus der Radialrichtungher anzustoßen.In einem solchen Fall ist es nur erforderlich, dass die zweite Dichtungim Wesentlichen aus der Radialrichtung der Drehwelle her anstößt. Diezweite Dichtung braucht nicht senkrecht zur Drehwelle an seinemBasisende angeordnet sein. Außerdembraucht die Nut, die auf der zweiten Dichtung abgebildet ist, nichtvorgesehen ZU sein. Wie oben beschrieben, kann die zweite Dichtungin irgendeiner Form ausgebildet sein durch Berücksichtigung des Verwendungszustandes unddes Verwendungsmaterials usw.
    [0056] Dieerste Dichtung kann separat von dem Befestigungsteil vorgesehensein, der mit dem Ring verklebt ist, und der Vorsprung braucht nichtzum Abdichten in einer geringen Menge an Flüssigkeit vorgesehen sein. Dieerste Dichtung kann auch in einer beliebigen Form ausgebildet seinunter Berücksichtigungdes Verwendungszustands usw.
    [0057] DerFlansch braucht nicht nach außenin der Radialrichtung der Drehwelle hervorzustehen und kann in gewissemMaße Winkelaufweisen. Die erste Dichtung braucht nicht an dem Flansch entlangder Axialrichtung anzustoßenund kann mit Winkeln in gewissem Maße anstoßen. Es ist nämlich nichterforderlich, dass die erste Dichtung an den Flansch im Wesentlichenentlang der Axialrichtung anstößt.
    [0058] Obgleichdie erste und zweite Flüssigkeitjeweils Motorölund Schmierölsind und die zwei Arten der Flüssigkeitim Wesentlichen gleiche Bestandteile haben, kann sich die eine Flüssigkeitvon der anderen Flüssigkeitunterscheiden.
    [0059] Obwohlein Verbindungsloch in der ersten Dichtung ausgebildet ist, können eineVielzahl von Verbindungslöchernausgebildet sein. Die Form derselben braucht nicht kreisförmig zusein und sie könnenin einer beliebigen Form, wie z.B. als ein dreieckiges oder länglichesLoch mit gewünschtenAbmessungen ausgebildet sein. Außerdem braucht das Verbindungslochnicht in der ersten Dichtung ausgebildet sein und kann in der zweitenDichtung ausgebildet sein. Alternativ dazu können zwei Verbindungslöcher sowohlin der ersten als auch zweiten Dichtung vorgesehen sein. Wenigstensein Verbindungsloch ist nur erforderlich, das in der ersten Dichtungund/oder der zweiten Dichtung ausgebildet ist.
    [0060] Obgleichdie Position des Verbindungslochs direkt unterhalb der Mitte derDrehwelle angeordnet ist, ist die vorliegende Erfindung nicht aufdiesen Aufbau beschränkt.Wenn das Verbindungsloch auf der unteren Seite relativ zur Mitteder Drehwelle in Richtung der Schwerkraft ausgebildet ist, wirdder Abstand zwischen dem Verbindungsloch und dem unteren Ende derersten Dichtung in Richtung der Schwerkraft kurz, wodurch beschränkt wird,dass die Flüssigkeitan der Innenseite der ersten Dichtung mit einem Minimum herabgleitetund auch beschränkt, dassdie Flüssigkeitan der Innenseite der ersten Dichtung mit einem Minimum anhaftet.Es ist anzumerken, dass die Position des Verbindungslochs nichtdie untere Seite sein muss, sondern die obere Seite der Mitte derDrehwelle in Richtung der Schwerkraft sein kann. In solch einemFall wird die Möglichkeitdes Verschließensdes Verbindungslochs verringert, wenn die Flüssigkeit an dem unteren Ende derersten Dichtung gesammelt wird, um dadurch auf zuverlässige Weisedas Auftreten des Unterdrucks in dem Raum innerhalb der ersten Dichtungzu verhindern und auf bevorzugte Weise einen außergewöhnlichen Abrieb der zweitenDichtung zu vermeiden.
    [0061] DasVerbindungsloch braucht nicht ausgebildet zu sein. Wenn insbesonderedie vorliegende Erfindung in einem geringfügig geschmierten Zustand verwendetwird, wo der Unterdruck innerhalb des Raums nicht auftritt, können zweiArten von Flüssigkeitauf bevorzugte Weisen ohne Ausbilden des Verbindungslochs abgedichtetwerden, um dadurch die Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu lösen.
    [0062] Fernerkann ohne Beschränkungauf das Verbindungsloch eine Nut so ausgebildet sein, dass sie mitder Innenseite und Außenseitedes Raums in Verbindung steht. Eine Einrichtung zum Verhindern desAuftretens eines Unterdrucks ist nur erforderlich, dass sie vorgesehenwird, den Unterdruck innerhalb des Raums durch Verbindung der Innenseitemit der Außenseitedes Raums zu vermeiden, währenddessendie Dichtfähigkeitsichergestellt wird.
    [0063] Die Öldichtungbraucht nicht zwischen der Kurbelwelle und der Schwungscheibe indem Motorbereich angeordnet zu sein. Zum Beispiel kann die Öldichtungan einer Nockenwelle einer Motorvorderseite oder an der Getrieberückseiteangeordnet sein. Außerdemist die Öldichtungnicht zum Bereitstellen an dem Motor beschränkt und kann für eine Farmausrüstung, einSchienenfahrzeug oder andere Ausrüstung verwendet werden, dieeine Wellenlagerung mit Drehbewegung verwenden.
    [0064] Dieam meisten bevorzugte Struktur und das am meisten bevorzugte Verfahrenusw. zum Ausführender vorliegenden Erfindung sind in der obigen Beschreibung offenbart,wobei jedoch die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt ist.Währendspezifischerweise die besondere Ausführungsform der vorliegendenErfindung hierin gezeigt und beschrieben wurde, versteht es sich,dass verschiedene Abänderungenin der Form, im Material, der Stückzahl undder Einzelheiten der beschriebenen Ausführungsform durch den Fachmanngemacht werden können,ohne den Geist und Schutzumfang der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
    [0065] Daentsprechenderweise die vorliegende Erfindung nicht auf die obenoffenbarte Form oder das oben offenbarte Material oder dergleichenbeschränktist, sondern als Beispiele fürein leichtes Verständnisbeschrieben sind, enthältsie eine Beschreibung mit Namen von Bauteilen, die einen Teil oderdie Gesamtheit der Beschränkunghinsichtlich der Form und des Materials usw. ausschließen.
    权利要求:
    Claims (5)
    [1] Öldichtung(10), die auf einem Außenumfang einerDrehwelle (2) zum Abdichten einer ersten Flüssigkeitund einer zweiten Flüssigkeitvorgesehen ist, umfassend: einen Ring (11), der aufdem Außenumfangder Drehwelle (2) befestigt ist und mit einem Flansch (14)versehen ist, der nach außenim Wesentlichen in Radialrichtung der Drehwelle (2) hervorsteht; eineerste Dichtung (20), die an den Flansch (14) aus einerRichtung im Wesentlichen entlang der Axialrichtung der Drehwelle(2) zum Abdichten einer Seite, auf der die erste Flüssigkeitvorgesehen ist, anstößt; und einezweite Dichtung (30), die aus Fluorkohlenwasserstoffharzzum Abdichten einer Seite hergestellt ist, auf welcher die zweiteFlüssigkeitaus einer Richtung im Wesentlichen entlang der Radialrichtung der Drehwelle(2) vorgesehen ist.
    [2] Öldichtung(10) nach Anspruch 1, wobei die zweite Dichtung (30)aus einem plattenförmigenPolytetrafluorethylen hergestellt ist.
    [3] Öldichtung(10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei wenigstens ein Verbindungsloch(25), das eine Innenseite und eine Außenseite eines Raumes miteinanderverbindet, der durch die erste Dichtung (20), die zweiteDichtung (30) und den Ring (11) umgeben ist, inder ersten Dichtung (20) und/oder der zweiten Dichtung(30) ausgebildet ist.
    [4] Öldichtung(10) nach Anspruch 3, wobei das Verbindungsloch (25)an einer in Richtung der Schwerkraft unteren Seite relativ zur Mitteder Drehwelle (2) ausgebildet ist.
    [5] Öldichtung(10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Öldichtungauf dem Außenumfangeiner Kurbelwelle (2) als der Drehwelle vorgesehen ist undin der Lage ist, die erste Flüssigkeitauf einer Seite eines Motors (1), der mit der Kurbel welle(2) verbunden ist und die zweite Flüssigkeit auf einer Seite einerSchwungscheibe (4), die an der Kurbelwelle (2) befestigtist, abzudichten.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-25| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2010-02-18| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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